Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Luxem vom 28. November 2017


TOP.-Nr. 1. Festlegung der Bekanntmachung nach der Hauptsatzung

Da sich der Name des bisherigen Bekanntmachungsorgans „Mitteilungsblatt Vordereifel“ gemäß §1 Abs.1 der Hauptsatzung geändert hat, beschloss der Gemeinderat, dass die Bekanntmachungen der Ortsgemeinde Luxem in der Zeitung „ Unsere Vordereifel“- Heimat- und Bürgerzeitung“ erfolgen.

TOP.-Nr. 2. Zustimmung zur Annahme einer Spende

Für die Anschaffung von Spielgeräten für den Kinderspielplatz „Förderung der Jugend“ hat die Ortsgemeinde von der Fa. DUNO AIR eine Spende in Höhe von 1000,- € erhalten. Der Ortsgemeinderat genehmigte die Annahme einstimmig.

TOP.-Nr. 3. Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2017;- Grundsatzbeschluss

Der Ortsgemeinderat beschließt die Aufnahme eines Kredits in Höhe, wie es zur Vermeidung eines Fehlbetrages für Investitionen notwendig ist, jedoch höchstens bis zu dem in der Haushaltssatzung 2017 festgesetzten Gesamtbetrag von 27.550,- € . Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Kredit bei der Bank/Sparkasse aufzunehmen, die die günstigsten Zinskonditionen bieten.Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt Kreditangebote einzuholen und dem Ortsbürgermeister zur Entscheidung vorzulegen.

TOP.-Nr. 4. Mitteilungen

Der in der Abrechnung der Jagdpacht 2017 ausgewiesene Wildschaden in Höhe von 1710,- € basiert noch aus der Zeit der Altverpachtung.
Die Überprüfung der Abwicklung der Haushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2017 sieht außer- bzw. überplanmäßige Aufwände vor. Der Mehraufwand kann durch Einsparungen und Mehrertrag bei anderen Haushaltsstellen finanziert werden, so dass ein Nachtragshaushaltsplan für 2017 nicht erforderlich ist.
Am 25.01.2017 findet erstmalig eine karnevalistische Veranstaltung „Lachende Vordereifel“ in der Hochsimmerhalle in Ettringen statt.
Der im Jahr 2016 beschlossene Zuschuss für das Cage-Soccer-Spielfeld in Weiler wurde nach Fertigstellung an den Sportverein Weiler/Luxem bezahlt.
Aufgrund gestiegener Kosten für die Aufbereitung des Klafterholzes hat der Gemeinderat den Raummeterpreis auf 60,- € für das Jahr 2018 erhöhen müssen.
Die Caritas-Sankt Katharina GmbH-Dienste für Senioren unterhält eine neue Tagespflegeeinrichtung in Kelberg.
Das Heimatjahrbuch für das Jahr 2018 kann wie in den vergangenen Jahren bei mir bestellt werden.
Da sich auf Grund der aufgestellten Schilder die Verkehrssicherheit im Burgweg nicht verbessert hat, wird der Gemeinderat in Abstimmung mit der Verwaltung weitere Maßnahmen durchführen um das zu schnelle und verbotswidrige befahren des verlängerten Burgwegs zu unterbinden.
Auf Grund einer möglichen Förderung von bis zu 75 % wurde die Sanierung des Wirtschaftsweges zwischen Nachtsheim und Luxem beim DLR für das Jahr 2018 angemeldet.
TOP.- Nr. 4. Einwohnerfragestunde

Aus der Zuhörerschaft wird der schlechte Zustand der Straße zwischen Hirten und Luxem moniert. Es kam die Frage bezüglich der Gewährleistung auf.

Ein herzliches Dankeschön

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, und mich, auch im Namen der Gemeinderatsmitglieder, bei allen bedanken, die sich in diesem Jahr zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt haben und die sich durch ehrenamtliche Tätigkeit engagiert haben. Bedanken möchte ich mich aber auch bei dem Gemeinderat für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich darf allen Mitbürgerinnen und Mitbürger ein frohes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch und viel Gesundheit für das kommende Jahr wünschen.

Wolfgang Thelen, Ortsbürgermeister